Dankeschön & wie es weitergeht!

Zunächst einmal ein herzliches DANKESCHÖN an alle aktiven BI-ler, Unterstützer und vor allem all denjenigen Menschen, die unseren Appell mitgetragen haben! Es hat bei all der Arbeit auch sehr viel Spaß gemacht, mit so vielen Menschen ins Gespräch zu kommen und zu diskutieren. Um die Worte der FDP aufzugreifen: Wir haben zumindest wieder ein bisschen Politik nach Bickenbach gebracht!

Wir haben nach dem 25. Januar 2018 erst einmal eine kurze Pause benötigt, um neue Energie zu schöpfen und die Ereignisse der letzten Wochen und Monate setzen zu lassen.

Nun, der Ausgang der Gemeindevertretersitzung ist bekannt. Der Appell wurde zur Kenntnis genommen und der B-Plan unbeeindruckt davon beschlossen. Die über 800 Unterschriften, was einen sehr großen Teil der Bickenbacher Bevölkerung repräsentiert, konnten keinen Einfluss auf unsere gewählten Vertreter nehmen.

Um die Worte der CDU aufzugreifen: Der Appell wäre nicht mit Wählerstimmen gleichzusetzen! (Anm.: Im Kontext der Referenzierung der Anzahl der Appell-Unterschriften bezogen auf die Stimmen der letzten Kommunalwahl). Bleibt zu hoffen, dass die nächste Kommunalwahl diese Aussage nicht vergessen wird.

Wir hatten die Appelle in nur knapp 2 Monaten gesammelt. Genau gesagt vom 25. November 2017 bis zum 25. Januar 2018.

An dieser Stelle ein Auszug von der Komm,A Webseite:

Die letzte, nicht ausschließlich personenbezogene Wahl zu Themen unserer Gemeinde war die Kommunalwahl 2016.

An dieser Wahl beteiligten sich 2.318 Bürger*innen. [Dies entsprach einer Wahlbeteiligung von 51,3 %]

Dabei erhielten

CDU 37,1 %

SPD 36,2 % der abgegebenen Stimmen.

Übertragen auf die Zahl der Unterstützer*innen des Appells hätte eine Partei mit 752 Stimmen 32,4 % der Stimmen erhalten. Eine solche Partei befände sich auf dem Level der ’Volksparteien‘ CDU und SPD.

Bei einem anderen Vergleich mit absoluten Zahlenwerten böte sich das Bundestagswahlergebnis 2017 in Bickenbach an. Bei dieser Wahl hatten 830 Bürger*innen die SPD gewählt.

Der entscheidende Referenzwert ist aber das notwendige Quorum für die Einleitung eines förmlichen Bürgerbegehrens: Stand Oktober 2017 (Bürgermeister-Stichwahl) wären dafür 459 Unterschriftenerforderlich gewesen. Dieser Schwellenwert wurde um mehr als das 1,5-fache überschritten!

[Anmerkung: Ein Bürgerbegehren war nicht möglich, weil der Landesgesetzgeber im Jahr 2011 im Zuge verschiedener Beschleunigungsmaßnahmen für Bauvorhaben B-Plan-Satzungsbeschlüsse ausdrücklich vor Bürgerbegehren ’geschützt‘ hat…]

Das Lesen der ausführlichen Zusammenfassung der letzten PLU und GVG Sitzung auf der Komm,A Seite lohnt sich.

Wie geht es jetzt mit der BI weiter?

Wir machen natürlich weiter, das Projekt geht ja gerade erst los. In jedem Fall werden wir das Projekt verfolgen, kritisch beobachten und hier auf unserer Webseite regelmäßig berichten. Man darf uns jederzeit Hinweise und Fotos schicken, gerne bieten wir dafür eine Plattform in Form eines „Bau-Blogs“ – sofern gebaut wird.

Wie bereits angekündigt, bereiten wir momentan den Klageweg vor. Ein sehr renommierter Anwalt ist seit längerem mandatiert und prüft, nachdem jetzt der Beschluss der Gemeindevertretung da ist, die entsprechenden Möglichkeiten für ein Normenkontrollverfahren beim VGH. Auch darüber werden wir berichten.

Wir wurden immer wieder gefragt, wie man uns unterstützen könne. Wir finanzieren das Normenkontrollverfahren (Kosten im fünfstelligen Bereich) momentan privat aus eigener Tasche. Entsprechend freuen wir uns über kleine Spenden, die uns entlasten. Wir werden dazu separat nochmals informieren. Kontodaten finden Sie aber schon jetzt hier: Über uns!

Nicht zuletzt heißen wir ja „BI Ortsmitte Bickenbach“ und nicht „BI Neue Mitte“. Uns wird auch für die Zeit danach etwas einfallen, wie wir diese Gruppe nutzen können. Sei es kommunalpolitisch oder durch Nutzung unserer Organisationstalente für ein schönes Fest im alten & schönen Teil der Ortsmitte 😉

Kommentar verfassen

Trage deine Daten unten ein oder klicke ein Icon um dich einzuloggen:

WordPress.com-Logo

Du kommentierst mit Deinem WordPress.com-Konto. Abmelden /  Ändern )

Google Foto

Du kommentierst mit Deinem Google-Konto. Abmelden /  Ändern )

Twitter-Bild

Du kommentierst mit Deinem Twitter-Konto. Abmelden /  Ändern )

Facebook-Foto

Du kommentierst mit Deinem Facebook-Konto. Abmelden /  Ändern )

Verbinde mit %s