Diskussion zu Grundstücksverkäufen – Ergänzung!

Wir hatten in unserem Beitrag vom 8. Juni 2018 über die Diskussion im PLU Ausschuss zum Thema Grundstücksverkäufe berichtet. In unserem Bericht hatten wir auf Basis eines Protokollauszuges, der zu diesem Zeitpunkt öffentlich und für jedermann im Rathausinformationssystem einzusehen war, moniert, dass Herr Timo Wesp der BI „Erpressung“ von Bürgern während unserer Appellaktion vorgeworfen hat.

Mittlerweile befindet sich im Rathausinformationssystem ein Protokoll PLU, in welchen nunmehr die Rede von „bedrängen“ ist. Wir können nach Rücksprache mit Sitzungsteilnehmern bestätigen, das der Wortlaut „Erpressung“ nicht gefallen ist. Vielmehr wurde uns vorgeworfen, Bürger zur Unterschriftabgabe genötigt zu haben, was sich im jetzt vorliegenden Protokoll als „bedrängen“ wiederfindet.

Woher dieser Vorwurf kommt, ist uns bekannt. Derlei Diffamierungen von Dritten ungeprüft in eine öffentliche Debatte zu bringen, ist aus unserer Sicht mehr als verantwortungslos.

Der Unterschied zwischen erpressen, nötigen oder bedrängen hat hier im Zweifelsfall eine rein juristische Bedeutung.

Fakt ist, dass die BI zu keinem Zeitpunkt irgendjemand in irgendeiner Sache bedrängt, genötigt oder erpresst hat. Vielleicht genervt, aber das ist gewollt und gekonnt!

Wir haben uns als BI ungeachtet dessen dazu entschlossen, diese Korrektur bzw. Änderung vorzunehmen, da der Vorwurf der „Erpressung“ tatsächlich in diesem Wortlaut nicht vorgetragen wurde.

Den Ursprungsbeitrag werden wir jedoch nicht wie gefordert löschen sondern mit Hinweis auf diese Korrektur ändern, da es sich um einen Beitrag mit Referenz auf ein durch die Gemeinde öffentlich ins Netzt gestellte Dokument handelt und den Vorgang als solches beleuchtet.

Lesenswert in diesem Zusammenhang ist übrigens die Persönliche Erklärung des Gemeindevertreters Koch!

 

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